Basel 14. Juni 2011

In Bezug auf die Besetzung an der Wasserstrasse 31 haben sich letzten Freitag Vertreterinnen der Immobilien Basel-Stadt, der BesetzerInnen der „WG31“ und des Vereins Wasserstrasse getroffen. Seit einigen Jahren verfolgt die Immobilien Basel-Stadt die Strategie, leer werdende Wohnung der Sozialhilfe als Not- und Asylwohnungen zu vermieten. Während des Gesprächs hat Immobilien Basel-Stadt versucht, die Lösung des „Problems“ der Besetzung dem Verein Wasserstrasse zu übertragen. Als Verein Wasserstrasse nehmen wir Stellung zum Treffen.

Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Immobilien Basel-Stadt

Wie bei unserem Gespräch am letzten Freitag vereinbart, hier die Stellungnahme des Vereins zur aktuellen Situation an der Wasserstrasse.

Der Verein wurde gegründet, um den Abriss der Häuser an der Wasserstrasse zu verhindern und um als Verhandlungspartner bezüglich der Übernahme der Häuser gegenüber der Stadt auftreten zu können. Insofern ist es im Interesse des Vereins, dass in der Wasserstrasse Menschen wohnen, die dort leben wollen. Wir verstehen den Bedarf der Sozialhilfe an Not- und Asylwohnungen, sind aber der Meinung, dass diese unterschiedlichen Bedürfnisse nach Wohnraum nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Die temporäre, flexible Nutzung der freien Wohnungen durch die Sozialhilfe war ein Konzept, das für die Stadt interessant war, als die Planung eindeutig vom Abriss der Wasserstrassenhäuser ausging. In der unklaren Übergangsphase zwischen Mietobjekt und Selbstverwaltung, in der sich die Häuser aktuell befinden, erscheint diese Praxis nicht mehr angemessen. Für den Verein ist es wichtig, dass Leute hier wohnen, die den Wunsch haben, hier langfristig zu wohnen und sich in ihrem Wohnumfeld engagieren. Da gegenwärtig von Vielen ein grosses Interesse besteht, die Wohnungen in regulären Mietverhältnissen zu bewohnen, spricht sich der Verein dafür aus, frei werdende Wohnungen an Interessierte regulär zu vermieten. Leider hat der Verein bisher keinerlei Kompetenzen in Bezug auf frei werdende Wohnungen. In dem Sinne ist es ihm auch nicht möglich, allfällige Besetzungen zu verhindern. Am ehesten liessen sich Besetzungen vermeiden, wenn künftig wieder reguläre (befristete) Mietverträge ausgestellt würden. Der Verein ist bereit, in diesem Bereich Verantwortung zu übernehmen.

Der Verein favorisiert eine friedliche Lösung der Besetzung. Am sinnvollsten ist unserer Meinung nach die Regularisierung der Besetzung in Form eines (befristeten) Mietvertrags.